AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Spirit Online

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von Spirit Online nebst zukünftigen Teilbereichen. Spirit online wird betrieben durch Spirit Online, Schonert GbR , Breitlenring 13, 78337 Öhningen.

Mit dem Portal bietet Spirit Online Nachrichten und aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Spiritualität, Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kultur, regionale Themen sowie zu weiteren Spezialthemen an. Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.

Für einzelne und auch zukünftige Bereiche des Portals gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Derartige speziellere Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Dienste diesen Bedingungen vor.

1. Wir und die Datenlieferanten für das Portal behalten sich an allen Seiten des Portals inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.

2. Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Portal-Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es ist untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Portal mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren.

3. Soweit auf einzelnen Seiten des Portals spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

4. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

5. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.

6. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf dem Portal ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

7. Wir behalten uns vor, das Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb des Portals auch Nutzer Inhalte einstellen können. Diese Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, Audio-, Videodateien etc. stammen nicht von uns und erfolgen auch nicht in unserem Namen. Vielmehr handelt es sich ausschließlich um Inhalte von Portal-Nutzern, die von uns nicht geprüft wurden und die andere Nutzer selbsttätig eingestellt haben. Es kann daher sein, dass die Inhalte nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen. Auch kann es sein, dass als Absender aufgeführten Personen nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind. Aussagen können auch bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen. Wir versuchen selbstverständlich, solche Aussagen aus den nutzergenerierten Inhaltsbereichen zu streichen und bitten diesbezüglich um Hinweise unter info@spirit-online.de

Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

Erstellung von Inhalten durch Nutzer

Für Leser-Kommentare des Portals gelten ergänzend die „Richtlinien für Leser-Kommentare“.

Gewährleistung

1. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.

2. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Portal an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind.

3. Die auf dem Portal veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. Wir und unsere Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität der Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

4. Hinsichtlich der Inhalte des Portals gilt, dass weder wir noch unsere Datenlieferanten mit Wirtschaftsinhalten wie Nachrichten, Kursen, Preisen, Charts, Prognosen, Wertpapieranalysen, Indizes, allgemeine Marktdaten, etc. Anlageberatung oder Anlageempfehlungen erteilen, Anlagevermittlung vornehmen oder eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Derivaten oder sonstigen Rechten, etc. abgeben. Derartige Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind nicht anlegerspezifisch. Sie ersetzen nicht eine fachmännische, persönliche und anlage- und anlegergerechtete Beratung durch eine Bank oder einen sonstigen Finanzdienstleister Ihres Vertrauens.

Beiträge mit Informationen im Gesundheitsbereich, medizinische Ratschläge, Anleitungen, Empfehlungen oder Beratungen, machen wir die Nutzer ausdrücklich darauf aufmerksam, fachmännischen, insbesondere ärztlichen Rat bezüglich der ihn interessierenden Themenbereiche einzuholen.

5. Wir weisen darauf hin, dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen, und keine Gewähr für diese übernehmen.

6. Auf dem Portal sind Links auf andere Webseiten („Sites“) enthalten. Wir und unsere Datenlieferanten können nicht ständig diese Sites inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser Sites Einfluss nehmen. Wir machen uns die Inhalte der Sites Dritter nicht zu Eigen.

Haftungsbeschränkung

1. Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.

2. Sofern wir haften, haften wir nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass einer unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Pflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat.

3. Die in den vorgehenden Absätzen aufgeführten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem Abschnitt 5. gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen und unseren Datenlieferanten sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen, unseren verbundenen Unternehmen sowie unseren Datenlieferanten.

Widerrufsbelehrung

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind unsere gewerblichen Kunden  – Dazu gehören auch Existenzgründer, Freiberufler und Selbstständige.  Ein nach §355 BGB im Rahmen eines Widerrufsrechtes  für Verbraucher für Unternehmer  gewähren wir nicht.

Personenbezogene Daten

Hinsichtlich der personenbezogenen Daten gilt unsere Datenschutzerklärung.

Sonstige Regelungen

1. Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

2. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.

3. Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Werbekunden und Autoren

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Werbebuchungen zwischen uns und einem Inserenten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Inserent ist jede natürliche und juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend ihrer gewerblichen bzw. ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen gelten für Buchungen, die der werblichen Darstellung der Angebote [Dienstleistungen, Sachleistungen] der Inserenten dienen) in unserem Magazin https://www.spirit-online.de.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:

spirit online® | Schonert GbR
Geschäftsführung Dipl. Oek. Heike Schonert
Mitglied im Deutschen Verband der Presse Journalisten
Breitlenring 13
78337 Öhningen
Tel: 07735 9385717
Mobil: 0174 – 7779935
info(et)spirit-online.de

USt-IdNr. DE310000397

(3) Die Bereitstellung von Online-Buchungsangeboten für die online Ausgabe des Magazins spirit-online.de stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Inserenten, Werbung in Auftrag zu geben. Mit der Bestellung der gewünschten Werbung gibt der Inserent ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Bei Eingang einer Bestellung via E Mail oder per Post gelten folgende Regelungen: Der Inserent gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, basierend auf unserem Angebot. Damit gilt die Buchung als rechtsgültig und bindend.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Annahme der Buchung durch schriftliche Bestätigung des Verlages, auch via e-Mail
2) Annahme der „Widerrufsbelehrung“ und „Anerkennung AGB“ durch Auftragsannahme
Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://spirit-online.de/agb einsehen.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Unsere Angebote richten sich nur an gewerblich tätige und nicht an privatrechtliche Personen. Die angegebenen Preise sind daher Nettopreise zuzüglich 19 % Umsatzsteuer. Ausnahme ist das Abonnement, das in der Regel von Privatpersonen gelesen wird. Der Abopreis ist daher inklusive 19 % Umsatzsteuer.

§4 Veröffentlichung

(1) Sofern wir dies im Angebot nicht deutlich anders angegeben haben, erscheint der gebuchte Anzeigenauftrag in dem vom Inserenten bestimmten Erscheinungstermin. Sind keine Angaben vorhanden, so wird die Buchung bei der nächstmöglichen Erscheinung ausgeführt.
Bedingungen und Durchführung des gegenseitigen Anzeigengeschäfts

1. Das Magazin spirit-online.de ist ein Produkt des Spirit Online® | Schonert GbR Verlag und wird in den folgenden – für dieses Digitalmedium geltenden Geschäftsbedingungen – »Verlag« genannt. Der Werbekunde wird als »Inserent« bezeichnet. Die Grundlage der Beziehung »Verlag-Inserent« bilden die zur Zeit geltenden Mediadaten. Mit der Herausgabe einer neuen AGB-Version verlieren alle bisherigen Geschäftsbedingungen und Preise ihre Gültigkeit. Alle Preise sind Nettopreise zzgl. der aktuell geltenden gesetzlichen MwSt.

2. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für spirit-online.de. Verantwortlich für Reklamationen und Schadensregulierungen sind spirit-online.de bei denen die Buchung in Auftrag gegeben wurde.

§1 Dauer

Der Werbeauftrag ist für die Dauer des mündlich oder schriftlich getroffenen Vertragsabschlusses gültig. Die Art der Ausführung und der Umfang der zu schaltenden Anzeigen ergeben sich aus dem Vertrag bzw. aus der formlosen schriftlichen Willenserklärung des Inserenten. Gesonderte Anzeigenauftragsformulare sind zur Erfüllung des Anzeigenauftrages nicht erforderlich.

§2 Kennzeichnung

Anzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche vom Verlag mit dem Wort „Anzeige“ erkenntlich gemacht.

§3 Ausschluss
Der Verlag hat das Recht, von Aufträgen, die in Form und Inhalt gegen geltende Gesetze verstoßen oder zu Bedenken sittlicher oder fachlicher Art Anlass geben, ohne weitere Begründung Abstand zu nehmen. Der Inserent wird unverzüglich darüber informiert.

§4 Erfüllung

Erhält der Verlag die Werbeunterlagen nicht rechtzeitig zum Redaktionsschluss jeweils drei Wochen vor Erscheinungstermin, so ist er berechtigt, die dienlichsten Unterlagen zur Werbegestaltung zu verwenden. Sind keine geeigneten Vorlagen vorhanden, wird der bestehende Werbeauftrag im Folgemonat erfüllt. Der Verlag wird von der Haftung befreit, wenn vereinbarte Platzierungen durch Versäumnisse des Inserenten nicht eingehalten werden können oder durch fehlende Unterlagen eine Minderung der Qualität eintritt.

§5 Rechte

Der Inserent trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Der Verlag kann für die vom Inserenten überlassenen Text -, Bild- und Tonmaterialien im Falle einer Abmahnung wegen urheberrechtlicher Verletzungen nicht rechtlich belangt werden. Der Autor räumt dem Verlag unbeschränkt das Recht ein, Text- und Bildmaterialien zur Vervielfältigung und Verbreitung (Verlagsrecht) seines Beitrages im Print- und Onlinebereich unbeschränkt zu nutzen. Onlinebeiträge werden entsprechend gekennzeichnet und mit Hinweis (ggf. einem Link) zum Autor/Urheber versehen.

§6 Qualität

Für die Druckqualität überlassener Fotos oder digitaler Medien, sowie für Fehler aus fernmeldetechnischen Übermittlungen, übernimmt der Verlag keine Haftung. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Die Reproduktion erfolgt stets bestmöglich.

§7 Abnahme

Eine Abnahme wird nur auf ausdrücklichen Wunsch durchgeführt. Der Inserent trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der Abnahme. Wenn der Inserent den ihm übermittelten Abnahmelink nicht innerhalb der gesetzten Frist von drei Arbeitstagen zurückgibt, gilt die Genehmigung zur Veröffentlichung als erteilt.

§8 Ersatz, Zahlungsminderung und Rückerstattung

Der Inserent hat bei ganzer, teilweise fehlerhafter, unvollständiger oder falscher Darstellung der Werbung das Recht auf Zahlungsminderung oder auf Nachbesserung oder eine Ersatzanzeige, sofern der Fehler vom Verlag zu vertreten ist. Die Frist für Mängelrügen/Reklamationen endet nach 14 Tagen ab dem ersten Erscheinungstag bzw. nach Zustellung eines Beleglinks. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
8.1 Ein Anspruch auf eine Ersatzanzeige kann nur bei fehlerhaften Angaben von Adresse und Telefonnummer stattgegeben werden, sofern die Anzeige vom Verlag selbst erstellt wurde. Für Inhalte vom Inserenten übersendeter Vorlagen kann der Verlag nicht belangt werden. Der Passus gilt auch für 8.2) und 8.3). Ein weiterer Ersatzanspruch kann aus Produktionsgründen nur dann abgeleitet werden, wenn Inhalte unlesbar widergegeben werden.
8.2 Anspruch auf 50 % Ermäßigung liegt dann vor, wenn entweder die Telefonnummer oder die Adresse Fehler enthält bzw. Terminangaben falsch veröffentlicht werden, sofern die Anzeigenvorlage vom Verlag erstellt wurde.
8.3 Anspruch auf 15 % Ermäßigung ist dann begründet, wenn nicht vertretbare orthografische Fehler verursacht wurden, sofern die Anzeigenvorlage vom Verlag erstellt wurde. Von dieser Regelung ausgenommen sind Satzzeichen.
8.4 Bei kostenfreien Anzeigen (etwa Kooperationsanzeigen) oder bei Fließtextanzeigen (wie Kleinanzeigen oder Veranstaltungskalender-Termineinträge) behält sich der Verlag vertretbare Kürzungen vor. Ein Anspruch seitens des Inserenten auf Ersatz durch Kürzungen, fehlerhafte Angaben etc. besteht in keinem Falle.
8.5 Ein Anspruch auf Ersatz für kostenfreie PR-Texte, die inhaltliche falsche Angaben enthalten, gibt es nicht, es sei denn, der PR-Text wird explizit als Anzeige gekennzeichnet und gesondert dem Inserenten in Rechnung gestellt.
8.6 Ist mit dem kostenfreien PR-Text eine Anzeigenschaltung verbunden, so ist der Anzeigenpreis auch im Falle eines fehlerhaften PR-Textes wie vereinbart fällig. Aus fehlerhaften kostenfreien PR-Texten kann keine Minderung des Anzeigenpreises abgeleitet werden. Ebenso behalten wir uns das Recht vor, zu Werbungen, die als Pressetexte geschaltet werden, Anzeigenwerbung zu platzieren. Ein Exklusivanspruch kann nur bei gestalteten, grafischen Anzeigen geltend gemacht werden.
8.7 Anspruch auf Kostenminderung oder Rückerstattung von Termineinträgen im Veranstaltungskalender liegen nur dann vor, wenn der Verlag nachweislich eine falsche Terminzuordnung zu verantworten hat. In diesem Falle hat der Inserent Anspruch auf eine berichtigte Ersatzbuchung oder Gutschrift bzw. Rückerstattung des Auftrages. Weitergehende Ersatzleistungen oder Entschädigungen über den Anzeigenauftrag hinaus sind ausgeschlossen. Andere Reklamationen sind unter 8.1 bis 8.5 explizit geregelt.

§9 Kündigung

Grundsätzlich wird bei Anzeigenbuchungen, Werbebuchungen kein Widerrufsrecht gemäß Unternehmerreglung gewährt. Bei Rücktritt des Inserenten von einer Mehrfachbuchung (mehr als ein Monat gebucht) von grafisch gestalteten Anzeigen, redaktionellen Seiten, Mikroseiten, und insgesamt alle in Auftrag gegeben Umsetzungen, werden 50 Prozent der Gesamtauftragshöhe der nicht abgenommenen Werbung als Schadensersatz zuzüglich Mehrwertsteuer fällig, ohne dass der Verlag den Einzelnachweis zu führen hat. Bereits in Anspruch genommene Rabatte für Mehrfachbuchungen werden berichtigt und vom Verlag eingefordert. Alle Anzeigenaufträge sind maximal auf 12 Monate beschränkt.

§10 Archivierung

Nach Ablauf von 12 Monaten wird die Werbung archiviert. Dies gilt auch für redaktionelle Beiträge.
Einträge, die im Terminkalender eingetragen sind, werden dort automatisch nach Ablauf des Termins gelöscht. Der dazugehörige Beitrag wird nach einer vom Verlag festgelegten Frist gelöscht, es sei denn, dass der Inserent etwas anderes wünscht.

§11 Zahlungsbedingungen

Zahlungsbedingungen: Anzeigenrechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ab 30 Tagen bzw. ab der zweiten Mahnung werden gesondert Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. berechnet. Des Weiteren ist der Verlag berechtigt, die weitere Ausführung von Werbeaufträgen bis zur Bezahlung der ausstehenden Forderungen zurückzustellen.
Der Verlag behält sich vor eine Vorauszahlung bei Mehrfachbuchungen in Höhe von 50 Prozent zu berechnen.

§12 Provisionen

Werbeagenturen oder Vermittler haben gesonderte Anzeigentarife und müssen sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbetreibenden an die Preisangaben des Verlages halten. Die vom Verlag gewährte Mittlerprovision in der Regel von 15 % auf den Anzeigennettopreis darf an die Auftragsgeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden. Agenturen erhalten wie Inserenten auch die geltenden Mengenrabatte.

§ 13 Korrespondenz und Emailkontakt

Die Korrespondenz der Anzeigengeschäfte und sonstige Kundenkontakte wie elektronische Auftragsbestätigung und Rechnungen bzw. Hinweise zu Redaktions-/Anzeigenschlüssen etc. werden in erster Linie elektronisch und individuell per Email abgewickelt. Die Inserenten erklären sich mit dieser zeitgemäßen Kontaktform und mit der Speicherung und Verwendung der Emailadresse einverstanden. Dies gilt im Besonderen für Kunden, die ihre Kontaktaufnahme zum Magazin per Email getätigt haben. Falls die Versendung von Informationen per Email nicht gewünscht wird, genügt ein entsprechender Vermerk des Absenders.

§14 Gültigkeit

Bei Änderung der Anzeigenpreisliste treten die aktuellen Preise für Neukunden ab sofort in Kraft. Laufende Aufträge behalten die vereinbarten Konditionen mit der maximalen Vertragsdauer von 12 Monaten bei.

Gerichtsstand ist Öhningen
Stand: 21. November 2019

 

Fassung vom 25.01.2017

Spirit Online
Schonert GbR
mit Heike Schonert & Uwe Taschow
Fährdorf – Hof 3
23999 Insel Poel
USt-IdNr. DE310000397

info@spirit-online.de Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

www.spirit-online.de
Geschäftsführerin: Heike Schonert

 

1. Leistungsbeschreibung

(1) Gegenstand des Werbevertrages ist die Veröffentlichung von werbemäßig aufbereiteten Informationen, über die Geschäftstätigkeit und den Geschäftsgegenstand des Auftraggebers, zusammen mit Bildern von dessen Geschäftslokal, im Rahmen eines Verzeichnisses, auf den Seiten von spirit-online.de (Auftragnehmer).

(2) Die Leistungspflicht des Auftragnehmers, umfasst die Mitwirkung bei der Zusammenstellung von Informationen und bei der Erarbeitung einer werbemäßigen Darstellung der Geschäftstätigkeit des Auftraggebers (im folgenden: Werbematerial).

(3) Das Werbematerial wird nach Absprache mit dem Auftraggeber unter einer bestimmten Rubrik, innerhalb eines einheitlich gestalteten Verzeichnisses von Unternehmen mit gleichartigem Geschäftsgegenstand abgebildet. Dabei können mittels eines Verweises (“Link”) nähere Informationen über das Unternehmen des Auftraggebers aufgerufen werden. Auf der so aufgerufenen Informationsseite befinden sich keine Informationen über andere Unternehmen.

(4) Die nähere Ausgestaltung und Aufarbeitung des Werbematerials innerhalb des Internet-Dienstes ” spirit-online.de ” zur Anpassung an das übrige Erscheinungsbild des Dienstes obliegt dem Auftragnehmer. Dies gilt auch für die inhaltliche Ausgestaltung, insbesondere Art und Umfang der zu veröffentlichenden Informationen. Der Auftragnehmer hat das Recht, den Inhalt und Umfang der Informationen zu ändern, um ein einheitliches Erscheinungsbild und die Ausgewogenheit der Darstellung aller Unternehmen zu gewährleisten.

(5) Der Auftragnehmer legt dem Auftraggeber zwei Wochen vor dem vereinbarten Beginn der Veröffentlichung das Werbematerial in der von ihm nach Abs. 4 bearbeiteten und zur Veröffentlichung vorgesehenen Form vor. Der Auftraggeber kann dann innerhalb von einer Woche Änderungswünsche vorbringen, die vom Auftragnehmer nach Maßgabe der Regelung in Abs. 4 zu berücksichtigen sind.

(6) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Internet-Adresse “spirit-online.de ” des Dienstes jederzeit zu ändern. Der Auftraggeber ist einen Monat im voraus von der Änderung zu informieren.

2. Werbematerial

(1) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Informationen, die er dem Auftragnehmer zur Verfügung stellt, sowie von ihm vorgegebene werbemäßige oder sonstige Texte zutreffend und insbesondere wettbewerbsrechtlich zulässig sind. Das Werbematerial darf keine straf- oder sonst rechtswidrigen Inhalte umfassen und berechtigte Geschäftsinteressen des Auftragnehmers nicht beeinträchtigen. Im Werbematerial enthaltene Links dürfen nicht auf solche Inhalte verweisen.

(2) Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Veröffentlichung des Werbematerials erforderlichen Rechte, insbesondere die Nutzungsrechte an verwendeten Grafiken und Texten besitzt.

(3) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob das Werbematerial den Anforderungen der Absätze 1 und 2 entspricht. Der Auftraggeber ist dem Auftragnehmer zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der diesem durch Werbematerial entsteht, das diesen Anforderungen nicht entspricht. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer wegen solchen Werbematerials erhoben werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ihn durch Informationen und durch Abgabe von Erklärungen (z.B. eidesstattliche Versicherung) im Falle eines Rechtsstreits zu unterstützen.

(4) Der Auftraggeber überträgt dem Auftragnehmer das nicht-ausschließliche Nutzungsrecht am Werbematerial, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung im Internet, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und zum Abruf, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Werbevertrages notwendigen Umfang.

(5) Das vom Auftraggeber überlassene Werbematerial wird vom Auftragnehmer längstens 3 Monate nach dem Ende der Veröffentlichung gespeichert.

3. Vergütung

(1) Die Höhe der Vergütung für die in Ziff. 1 aufgeführten Leistungen des Auftragnehmers richtet sich nach der Preisliste des Auftragnehmers in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Preise in angemessenem Umfang zu erhöhen. Eine solche Preiserhöhung wird gegenüber dem Auftraggeber einen Monat nach ihrer Ankündigung durch den Auftragnehmer wirksam. Der Auftraggeber ist berechtigt, den Werbevertrag innerhalb von 2 Wochen ab der Mitteilung mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.

(3) Die Rechnung für die gesamte Vertragslaufzeit wird zu Beginn der Veröffentlichung des Werbematerials gestellt. Sie ist binnen 7 Tagen zur Zahlung fällig.

4. Gewährleistung und Haftung des Auftragnehmers

(1) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, das Werbematerial auf seinen Internetseiten so zu integrieren, dass der Inhalt unter Verwendung der marktüblichen Browsersoftware (Microsoft Internet Explorer und Netscape /Communicator) abgebildet wird. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass der Dienst ” spirit-online.de ” im Durchschnitt bezogen auf einen Zeitraum von 3 Monaten zu 95 % verfügbar und die Werbung des Auftraggebers damit sichtbar ist.

(2) Der Auftraggeber ist berechtigt, die Vergütung für die Zeit, in der die Darstellung der Werbung nicht den Anforderungen des Absatzes 1 entspricht, nach Absprache mit dem Auftragnehmer angemessen herabzusetzen oder die Verlängerung der fehlerfreien Einblendung seiner Werbung zu verlangen. Dabei ist maßgeblich, inwieweit die Werbewirkung durch den Darstellungsfehler beeinträchtigt wird.

(3) Die Gewährleistung umfasst nicht Ausfälle und Darstellungsfehler, die durch Störungen in Systemen Dritter, insbesondere Kommunikationsnetzen anderer Provider, durch die Verwendung veralteter oder fehlerhafter Soft- und Hardware durch Dritte oder durch zu lange Aktualisierungsintervalle von Proxy-Server-Systemen Dritter hervorgerufen werden. In solchen Fällen stehen dem Auftraggeber die Rechte nach Absatz 2 nicht zu.

(4) Der Auftragnehmer haftet für von ihm zu vertretende Schäden, die dem Auftraggeber infolge von Darstellungsfehlern oder einer Unterschreitung der in Absatz 1 Satz 2 genannten Verfügbarkeit des Dienstes “spirit-online.de” entstehen. Vorübergehende Darstellungsfehler sowie Ausfälle des Dienstes “spirit-online.de “, die sich nach dem aktuellen Stand der Technik nicht vermeiden lassen, hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. Der Auftragnehmer hat, soweit nicht eine wesentliche vertragliche Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Dies gilt auch, soweit er Erfüllungsgehilfen einsetzt.

(5) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Auftragnehmers der Höhe nach auf eine Jahresvergütung beschränkt.

5. Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Einblendung der Werbung zu verweigern oder abzubrechen, wenn ihm Anzeichen dafür vorliegen, dass deren Inhalt rechtswidrig ist oder vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder die weitere Veröffentlichung für den Auftragnehmer wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Dasselbe gilt, wenn in den Werbemitteln enthaltene Links auf Inhalte verweisen, die rechtswidrig sind oder werden.

(2) Der Auftragnehmer unterrichtet den Auftraggeber unverzüglich vom Abbruch der Werbeeinblendung und gibt ihm Gelegenheit, das Werbematerial zu verändern.

(3) Für die Zeit, in der die Werbemittel aus den in Abs. 1 genannten Gründen nicht eingeblendet werden, bleibt die Vergütungspflicht des Auftraggebers bestehen.

(4) Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers kann der Auftragnehmer die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung unterbrechen. Das Recht des Auftragnehmers, nach Fristsetzung und Ablehnungsandrohung Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten, bleibt hiervon unberührt.

(5) Die Rechte aus Absatz 4 stehen dem Auftragnehmer auch dann zu, wenn er nach Abschluss des Vertrages Anhaltspunkte für mangelnde Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers bekommt.

6. Aufrechnungsverbot

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Auftraggebers ist nur möglich, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurden.

7. Datenschutz

Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.

8. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Der Werbevertrag unterliegt deutschem Recht.

9. Schlussbestimmung

(1) Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt. In einem solchen Fall wird die unwirksame oder nicht durchsetzbare Vorschrift durch eine wirksame und durchsetzbare ersetzt, die in ihrem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Vorschrift am nächsten kommt.

(2) Im Fall von Regelungslücken in diesem Vertrag sind diese durch solche Regelungen auszufüllen, die die Parteien vor dem Hintergrund von Sinn und Zweck des Vertrags vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücken im Zeitpunkt des Abschlusses dieses Vertrags bemerkt hätten.

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